Smile EDV -
Stefan Schallenberger
Webdesign, allgemeine EDV und Telekommunikation
Sudetenstr. 17, 82110 Germering
Tel.: 089-17925779 / Fax: 089-17925778
I. Allgemeines
a) Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von Stefan Schallenberger gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen wird.
b) Abweichende Regelungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich Widersprochen.
c) Alle Angebote und Dienstleistungen sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung, in Form einer Auftragsbestätigung, erfolgt.
II. Zustandekommen des Vertrages
a) Bestellungen des Kunden sind verbindliche Angebote.
b) Die Bestellbestätigung wiederum stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Erst mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung, der Zugangsdaten oder durch Annahme der versandten Ware, durch den Kunden, kommt der Vertrag zustande.
III. Preise
a) Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie beinhalten weder Versicherungs-, Transport- noch Verpackungskosten.
b) Alle angebotenen Produkte und/oder Leistungen haben eine Gültigkeit von 4 Wochen.
c) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die Listenpreise, wie zum Zeitpunkt der Bestellung dargestellt.
d) Für die Erstellung oder Bearbeitung von Internetseiten gelten Festpreise nur dann, wenn die Preisabsprache z.B. auf Grund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festabrede enthält.
e) Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge
- des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
- von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
- von Aufwand für Lizenzmanagement,
- in Auftrag gegebener Test, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen.
f) Stefan Schallenberger behält sich das Recht vor, jederzeit Preisanpassungen vorzunehmen. Der Kunde erhält in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht. Wird nicht innerhalb 14 Tagen gekündigt, gelten diese neuen Preise als akzeptiert.
IV. Lieferung / Durchführung des Vertrages
a) Verbindliche Liefer-/Abgabetermine müssen schriftlich vereinbart werden.
b) Alle vereinbarten Liefer-/Abgabetermine gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
c) Falls der verbindliche Liefer-/Abgabetermin infolge höherer Gewalt, oder auf Grund von Ereignissen (z.B. Streik od. Aussperrungen) nicht eingehalten werden kann, dies gilt auch wenn Sie bei den Lieferanten oder Zulieferern eintreten, verlängert sich der Liefer-/Abgabetermin um die Dauer des Hindernisses.
d) Ist für den verbindlichen Liefer-/Abgabetermin ein Mitwirken des Kunden erforderlich, so verlängert sich der Liefer- /Abgabetermin, um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
e) Werden durch den Kunden Änderungen, oder Ergänzungen beauftragt, verlieren Termine und Fristen Ihren ursprünglichen Vertragsgegenstand.
f) Eine Lieferung oder Leistung gilt als erbracht, wenn die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Produkte oder Leistungen durch den Kunden an-/abgenommen wurden und nicht innerhalb von 7 Tagen aufgrund eines erheblichen Mangels schriftlich reklamiert wurde.
V. Mitwirkungspflicht
a) Der Kunde wird notwendige Daten, wenn nicht anders und in schriftlicher Form vereinbart, zeitgerecht und in digitalisierter Form zur Verfügung stellen.
b) Wenn erforderlich, stellt der Kunde ausreichende Ressourcen und Informationen zur Verfügung.
VI. Lieferbedingungen
a) Die Lieferung erfolgt durch Stefan Schallenberger selbst, oder durch den von Stefan Schallenberger beauftragten Transportdienstleister.
b) Die Versandkosten betragen 6,90 EUR bei Vorauskasse innerhalb Deutschland bis 500,- EUR Bestellwert. Ab 501,- EUR Bestellwert erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
VII. Gefahrenübergang
a) Sobald die Sendung durch einen Transportdienstleister zum Zwecke der Versendung auf dem Weg zum Kunden ist, geht die Gefahr der Verschlechterung oder Verlust auf den Kunden über.
VIII. Zahlung
a) Es werden Zahlungen per Vorauskasse und Barzahlung akzeptiert. Bei Bestandskunden kann auch Zahlung auf Rechnung vereinbart werden.
b) Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig.
c) Stefan Schallenberger ist berechtigt, für Leistungen eine Vorrauszahlung in Höhe von 50% des
Gesamtauftragswertes zu verlangen.
d) Nimmt der Kunde die Ware und/oder Leistung nicht ab/an, so kann Stefan Schallenberger entweder auf Abnahme bestehen, oder 15% des Auftragswertes als pauschale Aufwandsentschädigung verlangen.
e) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, fallen für den Kunden zusätzliche Kosten, wie Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz, an.
IX. Widerrufsrecht / Rückgaberecht / Rückgabe- und Servicebedingungen
a) Der Kunde kann erhaltene Waren ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
b) Eine Rücknahme oder Umtausch kann nur im Originalverpackten und ungeöffneten Zustand erfolgen.
c) Aus Lizenzrechtlichen Gründen ist Umtausch oder Rücknahme von Software grundsätzlich nicht möglich. Mitöffnen der Originalverpackung, respektive der Plastikhülle, erkennt der Kunde den Urheberrechtsschutz und die Gewährleitungsbedingungen an.
d) Bei Kulanzrücknahme wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15% des Warenwertes fällig.
e) Rücknahme oder Umtausch kann nur durch vorherigen Kontakt mit Stefan Schallenberger erfolgen. Gegebenfalls wird durch Stefan Schallenberger ein Dienstleister mit der Abholung beauftragt. E-Mail: info@smile-edv.de
Tel.: 089-17925779, Fax: 089-17925778, Mobil: 0178-1370299
f) Sonderanfertigungen (z.B. Waren, die nach den Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden) sind von der Rücknahme / vom Umtausch ausgeschlossen.
g) Ware die vom Kunden ohne vorherige Rücksprache zurückgeschickt wird, wird von Stefan Schallenberger nicht angenommen.
h) Kann der Kunde die empfangene Ware nur im verschlechterten Zustand zurückgeben, muss er Wertersatz leisten.
i) Bei Domainsbestellung tritt Stefan Schallenberger nur als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Registrierungsstelle ein. Die durch die Bestellung entstanden Kosten trägt der Kunde auch bei Widerruf selbst.
X. Gewährleistung
a) Für Endkunden / Verbraucher gilt grundsätzlich eine Gewährleistungsdauer von 24 Monaten. Für Unternehmer ist die Gewährleistung auf 12 Monate beschränkt. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware oder Abnahme der Leistung.
b) Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens 3 Werktage nach Erhalt der Lieferung schriftlich angezeigt werden.
c) Es werden keine Garantien im rechtlichen Sinn gegeben. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
d) Im Falle eines Gewährleistungsanspruchs behält sich Stefan Schallenberger die gesetzlichen Rechte zur Nacherfüllung z.B. durch Reparatur oder Ersatzlieferung vor.
e) Jede Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen selbst vornimmt, oder Dritte beauftragt.
f) Bei normalem Verschleiß, Abnutzen, Spannungsschäden, Feuchtigkeit aller Art und falsche oder fehlende Software keine Gewähr.
g) Tritt der Kunde bei gescheiterter Nacherfüllung vom Vertrag zurück, stehen dem Kunden keine
Schadensersatzansprüche zu.
h) Durch Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in Kraft.
XI. Haftung
a) Stefan Schallenberger haftet nicht für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
b) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (z.B. Anfertigen von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
c) Stefan Schallenberger haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrages nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden somit von der Haftung nicht erfasst.
d) Für Serverausfälle oder Datenverlust werden ebenfalls keine Haftung übernommen.
e) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und Personenschäden, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
f) Inhalte von Kunden werden nicht geprüft. Daher übernimmt alleine der Kunde die Verantwortung und Haftung der Inhalte seiner Homepage.
XII. Eigentumsvorbehalt
a) Die Ware / Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Stefan Schallenberger.
b) Die Kosten um Vorbehaltsansprüche einzufordern, trägt der Kunde.
XIII. Nutzungsrechte
a) Werden Leistungen zur Gestaltung von Internetseiten des Kunden erbracht, so ist der Nutzungszweck der Internetseiten und/oder deren Bestandteile auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit der Abnahme und vollständiger Zahlung der beauftragten Leistung.
b) Stefan Schallenberger geht bei der Verwendung von Daten des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind, oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
c) Der Kunde ist verpflichtet, Stefan Schallenberger über jede unrechtmäßige Nutzung von Lizenzmaterial zu informieren.
d) Der Kunde verpflichtet sich keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder rechtsradikale Inhalte zu verbreiten.
XIV. Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
a) Der Kunde räumt Stefan Schallenberger das Recht ein, das Logo von Stefan Schallenberger und ein Impressum in die Internetseiten des Kunden einzubinden.
b) Stefan Schallenberger behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Internetseiten des Kunden in die Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
XV. Kündigung von Pflege-/Wartungs-/Service-/Providerverträgen
a) Pflege-/Wartungs-/Service-/Providerverträge kann der Kunde frühestens nach 12 Monaten nach Vertragsabschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 1 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
b) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
XVI. Datenschutz / Geheimhaltung
a) Stefan Schallenberger speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und Abwicklung benötigten Daten des Kunden.
b) Durch die Verwendung eines Netzwerkes mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
c) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrages bekannt werden, vertraulich Behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
d) Stefan Schallenberger weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.
e) Stefan Schallenberger wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes beachten.
XVII. Schlussbestimmungen
a) Vertragssprache ist Deutsch.
b) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Es werden nichtige Bestimmungen durch solche wirksame ersetzt, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
c) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts.
d) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
e) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährsansprüche, wird der Geschäftssitz von Stefan Schallenberger vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall ebenfalls der Geschäftssitz von Stefan Schallenberger vereinbart.
